Studierendenparlament der Universität Hamburg
Kurzprotokoll der 4. Sitzung des Studierendenparlamentes in der Wahlperiode 2019/2020
11. November 2019
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Die 4. Sitzung des Studierendenparlamentes fand am Donnerstag, 7. November 2019, von ca. 19.20 Uhr bis 24 Uhr statt.
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TOP 1: |
Beratung des vom AStA eingebrachten Entwurfs einer Satzung zur Änderung der Beitragsordnung Vorlage 1920/45 |
ANGENOMMEN einstimmig (17 Enthaltung) |
| TOP 2: |
Beratung des Antrags des AStA auf Genehmigung einer Maßnahme gemäß § 20 Absätze 1 der Wirtschaftsordnung: Kooperationsvertrag mit der Universität Hamburg Marketing GmbH Vorlage 1920/46 |
ANGENOMMEN 23 ja, 18 nein |
| TOP 3: |
Beratung des Antrags der Fraktionen Campus Grün, harte zeiten, Liste LINKS, SDS* und der Studierendeninitiative Menschenwürde: unteilbar! Vorlage 1920/44 gemeinsam mit
Beratung des Antrags des AStA und Liste gegen Antisemitismus Geschichtsrevisionismus unsagbar machen! Vorlage 1920/41 |
Antrag 1920/44: ANGENOMMEN einstimmig (8 Enthaltungen) Antrag 1920/41: ANGENOMMEN einstimmig (3 Enthaltungen) |
| TOP 4: | Wahl eines studentischen Mitglieds in der Vertreterversammlung des Studierendenwerks Hamburg |
gewählt: Wahlvorschlag v. Schöne Zeiten, JUSO-Hochschulgruppe, Unicorns - Undogmatische Liste, Die Fraktion gegen Antisemitismus, MIN-Liste, RCDS, Jura-Liste, WiWi-Liste, Die CampusLINKE, Grüne Freunde und Make-Mensa-Great-Again Leo Schneider 20 ja, 14 nein |
| TOP 5: | Wahl der Mitglieder des Wirtschaftsrats |
gewählt: 1. Wahlvorschlag v. Schöne Zeiten, JUSO-Hochschulgruppe, Unicorns - Undogmatische Liste und Die Fraktion gegen Antisemitismus Malte Peters (Vertretung: Ann-Kristin Deuke) einstimmig (14 Enthaltungen) 2. Wahlvorschlag v. MIN-Liste, RCDS, Jura-Liste, WiWi-Liste, Die CampusLINKE, Grüne Freunde und Make-Mensa-Great-Again Clara Schell (Vertretung: Stefan Grotzeck) 22 ja, 2 nein, 14 Enthaltungen 3. Wahlvorschlag v. CasmpusGrün, Liste LINKS, SDS*, harte zeiten, Studierendeninitiative und der Parlamentarierin Asra Aseman Jochen Rasch (Vertretung: Fiona Nargosnik) 17 ja, 15 nein, 5 Enthaltungen |
| TOP 9: |
Beratung des Antrags der Fraktion der JUSO-Hochschulgruppe Verbesserung von STiNE Vorlage 1920/25 |
ANGENOMMEN 23 ja, 6 nein, 5 Enthaltungen |
| TOP 10: |
Beratung des Antrags der Fraktionen Schöne Zeiten sowie der JUSO-Hochschulgruppe Latein für alle! Reform des Latein-Sprachangebots an der Universität Hamburg Vorlage 1920/26 |
ANGENOMMEN große Mehrheit (2 nein, 6 Enthaltungen) |
Wegen Zeitablaufs nicht behandelt:
| TOP 11: |
Beratung des Antrags der Fraktionen Unicorns - Undogmatische Liste und Liste gegen Antisemitismus (LIGA) Unterzeichnung der fzs-Resolution gegen den BDS und jeden Antisemitismus Vorlage 1920/33 |
| TOP 12: |
Beratung des Antrags der Fraktionen Campus Grün, harte zeiten, Liste LINKS und SDS* Bernd Lucke: ein gesellschaftliches Prinzip im Verfall Vorlage 1920/40 |
| TOP 13: |
Beratung des Antrags der Fraktion Unicorns - Undogmatische Liste Unterstützung der „Hamburger Erklärung gegenseitiger Solidarität bei Angriffen von Rechts auf Bildung und Kultur“ Vorlage 1940/42 |
| TOP 14: |
Beratung des Antrags der Fraktionen Unicorns - Undogmatische Liste und JUSO-Hochschulgruppe Gegen die Verschärfung des Polizeiaufgabengesetzes - Aus theoretischen Erwägungen und praktischen Mängeln Vorlage 1920/43 |
| TOP 15: |
Beratung des Antrags der Fraktionen Schöne Zeiten und JUSO-Hochschulgruppe Hilfe für das Bündnis „Hamburg4Rojava“ Vorlage 1920/47 |
| TOP 6: |
Beratung des Antrags der Fraktionen Campus Grün, harte zeiten, Liste LINKS, SDS* und der Studierendeninitiative Wahl des Präsidiums des Studierendenparlamentes Vorlage 1920/24 |
| TOP 7: |
Beratung des Antrags der Fraktionen Campus Grün, harte zeiten, Liste LINKS und SDS* Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses Vorlage 1920/31 |
| TOP 8: |
Beratung von Änderungen bzw. Ergänzungen der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes Antrag der Fraktionen Campus Grün, harte zeiten, Liste LINKS und SDS*: Neukonstituierung eines Ausschusses gegen Rechts Vorlage 1920/30 Antrag der Fraktionen Campus Grün, harte zeiten, Liste LINKS und SDS*: Wahl des Haushaltsausschusses des Studierendenparlamentes Vorlage 1920/29 |