Liste „Patrioten an der Uni Hamburg“ wird von der Wahl zum Studierendenparlament ausgeschlossen

21. April 2026

In den vergangenen Tagen gab es eine erhebliche öffentliche Diskussion über die zur Wahl des Studierendenparlamentes antretende Liste „Patrioten an der Uni Hamburg“. Nachdem zuvor bereits eine Teilschwärzung der Selbstdarstellung der Liste erfolgte, wurde die Liste nun aus formalen Gründen von der Wahl ausgeschlossen.

Die Entscheidung über die Zurückweisung erfolgte ausschließlich auf Grundlage einer im Rahmen der eigenen Zuständigkeit erfolgten Prüfung. Sie steht in keinem Zusammenhang mit Aktivitäten anderer Studierender oder mit formalen Anfechtungen von Entscheidungen des Präsidiums. Letztere wurden bislang ausnahmslos von den zuständigen rechtsaufsichtlichen Stellen bestätigt.

Näheres entnehmen Sie bitte der Pressemitteilung (PDF).