Studierendenparlament der Universität Hamburg
Beschlüsse und Protokoll der 3. Sitzung des StuPa3. Sitzung des Studierendenparlamentes vom 4. Februar 2021
16. Februar 2021
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Am Donnerstag, 4. Februar 2021, trat das Studierendenparlament im Rahmen seiner dritten Präsenzsitzung in der Wahlperiode 2020/2021 zusammen.
Zunächst hat das Studierendenparlament über Anträge der Fraktionen Liste LINKS, SDS und harte zeiten (Vorlage 2021/13: ,,Sofortprogrammfür die Tätigkeit des AStA 2020/2021") sowie der Fraktion Campus Grün (Vorlage 2021/18:,,Kämpfe um einen linken AStA") beraten. Beide Anträge wurden jeweils mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Antragsteller abgelehnt.
Sodann hat das Studierendenparlament mehrheitlich einen vom AStA eingebrachten Antrag zur Änderung der Beitragsordnung der Studierendenschaft (Vorlage 2021/57) beschlossen: Ab Sommersemester 2021 haben alle ca. 43.000 Studierende der Universität Hamburg pro Semester einen Beitrag in Höhe von 197 Euro an die Studierendenschaft zu zahlen. Der überwiegenende Anteil des Beitrags, nämlich 179,90 Euro bzw. 91 Prozent, entfallen auf das sog. SemesterTicket.
Im Zusammenhang mit der Beitragsordnungsänderung hat das Studierendenparlament - auf Antrag des Mitglieds Nico Kornberger (DIE LISTE) (Vorlage 2021/59) - den AStA einstimmig aufgefordert, "eine Lösung zur Erweiterung des Semestertickets zusammen mit dem HVV, der Verkehrsbehörde und der Politik zu finden/erarbeiten". Außerdem solle die allgemeine Mehrwertsteuersenkung im zweiten Halbjahr 2020 nachträglich auch den Studierenden der Universität Hamburg zugutekommen.
Anschließend und abschließend hat das Studierendenparlament einen Antrag der Fraktion Fridays for Future (Vorlage 2021/61: "Klimaneutrale Universität") sowie einen Antrag der Fraktion UKEler vereint (Vorlage 2021/54: "Stellungnahme des Studierendenparlaments der Universität Hamburg zur neuen Gebührenordnung für die medizinische Fakultät") jeweils einstimmig verabschiedet.
- Beschluss zu: "Klimaneutrale Universität" (PDF)
- Beschluss zu: "Stellungnahme des Studierendenparlaments der Universität Hamburg zur neuen Gebührenordnung für die medizinische Fakultät" (PDF)
Die ca. dreistündige Sitzung wurde um 21.47 Uhr beendet.