Wiederholung der zweiten Sitzung des StudierendenparlamentesSitzung des Studierendenparlamentes am 10. Dezember 2020

26. November 2020

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Die zweite Sitzung des Studierendenparlamentes wird am 10. Dezember 2020 (Donnerstag) um 18.00 Uhr wiederholt. Die Wiederholung der Sitzung ist aufgrund einer verwaltungsgerichtlichen Entscheidung erforderlich. Pandemiebedingt kann die Präsenzsitzung nur unter Auflagen stattfinden.

Das Verwaltungsgericht Hamburg, bestätigt durch das Hamburgische Oberverwaltungsgericht, hat auf Antrag eines Parlamentsmitglieds der Faktion "Liste LINKS [...]" entschieden, dass das Studierendenparlament (vorläufig) nur in Präsenz tagen kann und darf. Die Beschlüsse, die auf der Online-Sitzung am 3. September 2020 gefasst wurden, sind deshalb einstweilen nicht wirksam und müssen erneut (in Präsenz) gefasst werden. 

Vor diesem Hintergrund hat der Präsident des Studierendenparlamentes am 25. November 2020 das Studierendenparlament für Donnerstag, 10. Dezember 2020, um 18 Uhr zu einer (Präsenz-)Sitzung einberufen. Da pandemiebedingt maximal 50 Personen an einer Veranstaltung teilnehmen dürfen, kann die Öffentlichkeit die Sitzung in Echtzeit ("live") nur durch Videoübertragung in einem anderen Raum verfolgen. Ein Livestream im Internet kann - aus Datenschutzgründen - leider nicht angeboten werden. Nachträglich wird jedoch eine Videoaufzeichnung der Sitzung bei "Lecture2go" bereitgestellt. Außerdem wird zeitnah nach der Sitzung auf dieser Internetseite ein schriftlicher Kurzbericht veröffentlicht. Personen, die der Sitzungsübertragung in Echtzeit beiwohnen möchten, haben sich bis Sonntag, 6. Dezember 2020, um 24 Uhr per E-Mail anzumelden. Die vollständigen Auflagen zur Durchführung der Sitzung können über folgenden Link abgerufen werden: https://www.stupa.uni-hamburg.de/archiv/02-sitzungsunterlagen/20201126-anordnung.pdf.

Die Tagesordnung der Sitzung kann über nachfolgenden Link eingesehen werden: https://www.stupa.uni-hamburg.de/archiv/02-sitzungsunterlagen/2020-2021/tagesordnungen/20201126-to-sp-20201210.pdf. Alle Vorlagen ("Anträge") können auf dieser Internetseite ("Dokumente" -> "Sitzungsunterlagen" -> "Unterlagen 20/21") abgerufen werden.