Kurzbericht, Beschlüsse und Protokoll der StuPa-Sitzung vom 1. Juli 2021Erste Sitzung des Studierendenparlamentes in der Wahlperiode 2021/2022

5. Juli 2021

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Das Studierendenparlament kam am Donnerstag, 1. Juli 2021, zu seiner ersten Sitzung im Sommersemester 2021 zusammen. 

Zunächst hat sich das Studierendenparlament konstituiert und die Weitergeltung der Geschäftsordnung vom 2. Juli 2020 beschlossen.

Im weiteren Verlauf beschloss das Studierendenparlament eine Satzungsänderung (Vorlage 2122/2 [PDF]), wodurch die Organe und Gremien der Studierendenschaft in die Lage versetzt werden, künftig auch sog. Online-Sitzungen (Sitzungsdurchführung mittels Video-/Telefonkonferenz; z.B. mit "Zoom") rechtssicher durchzuführen. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Hamburg, bestätigt durch das Hamburgische Oberverwaltungsgericht, auf Antrag eines damaligen Parlamentsmitglieds der Faktion "Liste LINKS [...]" entschieden, dass das Studierendenparlament (vorläufig) nur in Präsenz tagen kann und darf.  Die Satzungsänderung muss vor ihrem Inkrafttreten vom Hochschulpräsidium genehmigt und im Amtlichen Anzeiger (Gesetzes- und Verordnungsblatt) der Freien und Hansestadt Hamburg veröffentlicht werden.

• Änderung der Satzung der Studierendenschaft der Universität Hamburg (PDF)

Anschließend hat das Studierendenparlament jeweils mehrheitlich den Ersten Nachtrag zum Haushaltsplan 2020/2021 (Vorlage 2122/10 [PDF]) mit geringfügigen Änderungen gebilligt und eine Änderung der Beitragsordnung der Studierendenschaft (Vorlage 2122/8 [PDF]) beschlossen: Der Beitrag zur studentischen Selbstverwaltung, einschließlich HVV-Semesterticket, beträgt nunmehr 200,00 Euro (zuvor: 197,00 Euro).

• Erster Nachtrag zum Haushaltsplan 2020/2021 (PDF)
• Änderung der Beitragsordnung der Studierendenschaft (PDF)

Die ca. 5stündige Sitzung wurde um 23.29 Uhr beendet.

• BESCHLUSSPROTOKOLL (gesamt [PDF])