4. Sitzung des Studierendenparlamentes am 14. Juni 2018

Die 4. Sitzung des Studierendenparlamentes in der Wahlperiode 2018/2019 findet am Donnerstag, den 14. Juni 2018, um 18.15 Uhr im Hörsaal, Von-Melle-Park 9, 20146 Hamburg, statt.

Tagesordnung

4. Sitzung des Studierendenparlamentes
am Donnerstag, dem 14. Juni 2018, 18.15 Uhr
im Hörsaal, Von-Melle-Park 9, 20146 Hamburg

Tagesordnung als PDF-Dokument

 -Stand: 07.06.2018, 00.00 Uhr-

 

1.

Grundsatzerklärung des AStA:

Vorstellung der Referentinnen und Referenten

 

2.

Wahl zum Ältestenrat

a)

Wahlvorschläge der Fraktionen „UKEler vereint! Eure Medizinvertretung am Campus“, Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive und SDS* - Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband sowie der weiteren Mitglieder Tobias Berking, Benjamin Zimmer, Meike Schickhoff, Nadia El Hafez und Fiona Nagorsnik

Vorlage 1819/38

b)

Wahlvorschläge der Fraktion der „Juso-Hochschulgruppe“ sowie der weiteren Mitglieder Franziska Stocker, Svenja Horn, Armin Günther, Lene Greve, Lena Tresse und Rosa Domm

Vorlage 1819/39

c)

Wahlvorschläge der Fraktionen „Die LISTE“, RCDS, Die CampusLINKE, Unicorns - Undogmatische Liste, WiWi-Liste, Schöne Zeiten, MINtgrüne Fraktion, Regenbogen sowie der weiteren Mitglieder Jonas Bayer und Daniel Bouvain

Vorlage 1819/41

 

 

3.

Wahl zum Wirtschaftsrat

a)

Wahlvorschlag der Fraktionen CampusGrün, „UKEler vereint! Eure Medizinvertretung am Campus“, Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive und SDS* - Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband sowie des weiteren Mitglieds Tobias Berking

Vorlage 1819/40

b)

Wahlvorschläge der Fraktionen „Die LISTE“, RCDS, Die CampusLINKE, Unicorns - Undogmatische Liste, WiWi-Liste, Schöne Zeiten, MINtgrüne Fraktion, Regenbogen sowie der weiteren Mitglieder Jonas Bayer und Daniel Bouvain

Vorlage 1819/42

 

 

4.

Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der Fraktionen CampusGrün, „UKEler vereint! Eure Medizinvertretung am Campus“, Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive und SDS* - SozialistischDemokratischer Studierendenverband sowie des Mitglieds Tobias Berking:

„Aufruf zur Kundgebung zur Eröffnung der neuen Schulden- und Vermögensuhr“

Vorlage 1819/37

 

5.

Beratung und Beschlussfassung zum Antrag des Präsidenten des Studierendenparlamentes

Heilung behaupteter Verfahrensfehler während der 1. Sitzung des Studierendenparlamentes; hier: Änderung der Wahlordnung des teilautonomen Queer-Referats

Vorlage 1819/34

 

6.

Erste Beratung des vom Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) eingebrachten Entwurfs für einen Nachtrag zum Haushaltsbeschluss für das Haushaltsjahr 2017/2018 (Nachtragshaushalt 2017/2018)

Vorlage 1819/43

 

7.

Erste Beratung des vom AStA eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbeschlusses für das Haushaltsjahr 2018/2019 (Haushalt 2018/2019)

Vorlage 1819/44

 

8.

Beratung des vom AStA eingebrachten Antrags zur Erhöhung des Stundenlohns der dauerhaft angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des AStA

Vorlage 1819/45

 

9.

Beratung des vom AStA eingebrachten Antrags auf Berufung zweier Sonderbeauftragter im AStA

Vorlage 1819/46

 

10.

Erste Beratung des

Antrags zur Änderung der Geschäftsordnung

der Fraktionen CampusGrün, „UKEler vereint! Eure Medizinvertretung am Campus“, Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive und SDS* - Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband sowie des Mitglieds Tobias Berking:

„Demokratische Geschäftsgrundlage wiederherstellen“

Vorlage 1819/47

 

11.

Beschlussfassung über den

Antrag auf Bestätigung der Referentinnen und Referenten des teilautonomen Referats für internationale Studierende (RiS)

Vorlage 1819/28

(Der Antrag wurde erneut eingebracht.)

 

12.

Beratung und Beschlussfassung des Antrags der Fraktion CampusGrün

„Solidarität mit den um ihre Verfasstheit kämpfenden Studierendenschaften“

Vorlage 1819/48

13.

Beratung und Beschlussfassung des

Misstrauensantrags gegen den AStA

der Fraktionen CampusGrün, „UKEler vereint! Eure Medizinvertretung am Campus“, Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive und SDS* - Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband sowie des Mitglieds Tobias Berking:

Souveränität der Studierendenschaft wiederherstellen: Misstrauensantrag gegen den AStA!

Vorlage 1819/49

14.

Beratung und Beschlussfassung des

Antrags auf Einberufung der Versammlung der Studierenden

der Fraktionen CampusGrün, Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive und SDS* - Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband sowie des Mitglieds Tobias Berking:

Unterstützung der Resolution des Akademischen Senats „Bildung und Wissenschaft zum Allgemeinwohl adäquat finanzieren!“

Vorlage 1819/50

 

 

1. Nachtrag zur Tagesordnung

der 4. Sitzung des Studierendenparlamentes

1. Nachtrag zur Tagesordnung als PDF-Dokument

 

Zusatzpunkt 1

 

 

Erste Beratung des

Antrags zur Änderung der Geschäftsordnung

der Fraktion Schöne Zeiten:

„Zur Geschäftsordnung“

Vorlage 1819/51

Zusatzpunkt 2 

  

  

Beschlussfassung über den

Antrag auf Bestätigung der Referentinnen des teilautonomen AlleFrauen*-Referats

Vorlage 1819/XX

(Hinweis: Die Vorlage wird nachgereicht. Bei einer Sitzung des Sprecherinnenrats des AlleFrauen*-Referats sollen am Dienstag, 12.06.2018, zwei Referentinnen nachgewählt werden. Es handelt sich dabei nicht um eine Neuwahl.)