8. Sitzung des Studierendenparlamentes am 18. Oktober 2018

Die 8. Sitzung des Studierendenparlamentes in der Wahlperiode 2018/2019 findet am Donnerstag, den 18. Oktober 2018, um 18 Uhr im Hörsaal, Von-Melle-Park 9, 20146 Hamburg, statt.

 

 

Tagesordnung

8. Sitzung des Studierendenparlamentes
am Donnerstag, dem 18. Oktober 2018, 18 Uhr
im Hörsaal, Von-Melle-Park 9, 20146 Hamburg

Tagesordnung als PDF-Dokument
Vorlagenmappe (sortiert nach Tagesordnungspunkten)

 -in der Fassung der Empfehlung des Präsidenten;

Stand: 17.10.2018, 18.00 Uhr- 

 

1.

Zweite Beratung und Schlussabstimmung des

Antrags zur Änderung der Geschäftsordnung

der Fraktionen CampusGrün, „UKEler vereint! Eure Medizinvertretung am Campus“, Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive und SDS* - Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband sowie des Mitglieds Tobias Berking:

„Demokratische Geschäftsgrundlage wiederherstellen“

Vorlage 1819/47

 

mit

 

Zweite Beratung und Schlussabstimmung des

Antrags zur Änderung der Geschäftsordnung

der Fraktion Schöne Zeiten:

„Zur Geschäftsordnung“

Vorlage 1819/51

 

mit

 

Zweite Beratung und Schlussabstimmung des

Antrags zur Änderung der Geschäftsordnung

der Mitglieder Karim Kuropka, Daniel Bouvain, Halit Tas und Ramon Weilinger:

„Reform des Geschäftsordnungsrechtes“

Vorlage 1819/53

 

mit

 

Beratung der

Ausschussempfehlung und Bericht des Ausschusses für das Körperschaftsrecht

zu der Selbstbefassung gemäß § 69 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes

mit

dem Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung der Fraktionen CampusGrün, „UKEler vereint! Eure Medizinvertretung am Campus“, Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive und SDS* - Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband sowie des Mitglieds Tobias Berking: „Demokratische Geschäftsgrundlage wiederherstellen“

-Vorlage 1819/47-

dem Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung der Fraktion Schöne Zeiten: „Zur Geschäftsordnung“

-Vorlage 1819/51-

dem dem Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung der Mitglieder Karim Kuropka, Daniel Bouvain, Halit Tas und Ramon Weilinger: „Reform des Geschäftsordnungsrechtes“

-Vorlage 1819/53-

Vorlage 1819/56

 

2.

Zweite Beratung und Schlussabstimmung des vom AStA eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbeschlusses für das Haushaltsjahr 2018/2019 (Haushalt 2018/2019)

Vorlage 1819/44

 

mit

 

Beratung und Beschlussfassung des vom AStA eingebrachten Antrags zur Erhöhung des Stundenlohns der dauerhaft angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des AStA

Vorlage 1819/45

 

mit

 

Zweite Beratung und Schlussabstimmung des

Satzungsentwurfes

des AStA

„Änderung der Beitragsordnung“

Vorlage 1819/52

 

mit

 

Beratung der

Ausschussempfehlungen und Bericht des Haushaltsausschusses

zu der Selbstbefassung gemäß § 69 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes

mit

dem Entwurf des AStA für einen Nachtrag zum Haushaltsbeschluss für das Haushaltsjahr 2017/2018 (Nachtragshaushalt 2017/2018)

-Vorlage 1819/43-,

dem Entwurf des AStA für einen Haushaltsbeschluss für das Haushaltsjahr 2018/2019 (Haushalt 2018/2019)

-Vorlage 1819/44-,

dem Antrag des AStA zur Erhöhung des Stundenlohns der dauerhaft angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des AStA

-Vorlage 1819/45-,

sowie dem Satzungsentwurf des AStA zur Änderung der Beitragsordnung

-Vorlage 1819/52-

Vorlage 1819/54 & 1819/81

 

mit

 

Beratung der

Ausschussempfehlung und Bericht des Ausschusses für das Körperschaftsrecht

zu der Selbstbefassung gemäß § 69 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes

mit

dem Satzungsentwurf des AStA zur Änderung der Beitragsordnung

-Vorlage 1819/52-

Vorlage 1819/57

12.b)

Beratung und Beschlussfassung des

Antrags

des Ausschusses gegen Rechts:

Aufruf zur Mahnwache anlässlich der Reichspogromnacht

Vorlage 1819/96

 

3.

Beschlussfassung über den

Antrag auf Bestätigung der Referentinnen und Referenten des teilautonomen Referats für internationale Studierende (RiS)

Vorlage 1819/28

(Der Antrag wurde erneut eingebracht.)

 

mit

 

Beschlussfassung über den

Antrag auf Bestätigung der Referentinnen und Referenten des teilautonomen Queer-Referats

Vorlage 1819/99

 

 

4.

Beratung und Beschlussfassung des

Misstrauensantrags gegen den AStA

der Fraktionen CampusGrün, „UKEler vereint! Eure Medizinvertretung am Campus“, Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive und SDS* - Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband sowie des Mitglieds Tobias Berking:

Souveränität der Studierendenschaft wiederherstellen: Misstrauensantrag gegen den AStA!

Vorlage 1819/49

 

mit

 

Beratung und Beschlussfassung des

Antrags auf Zustimmung zur Zusammensetzung bzw. zur Umbildung des AStA

Vorlage 1819/91

 

mit

 

Beratung und Beschlussfassung des

Antrags

des Präsidenten des Studierendenparlamentes

„Heilung behaupteter Verfahrensfehler während der 1. Sitzung des Studierendenparlamentes; hier: Änderung der Wahlordnung des teilautonomen Queer-Referats“

Vorlage 1819/34

 

5.

Beratung und Beschlussfassung des

Antrags

der Fraktionen CampusGrün, „UKEler vereint! Eure Medizinvertretung am Campus“, Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive und SDS* - SozialistischDemokratischer Studierendenverband sowie des Mitglieds Tobias Berking:

„Aufruf zur Kundgebung zur Eröffnung der neuen Schulden- und Vermögensuhr“

Vorlage 1819/37

 

mit

 

Beratung und Beschlussfassung des

Antrags auf Einberufung der Versammlung der Studierenden

der Fraktionen CampusGrün, Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive und SDS* - Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband sowie des Mitglieds Tobias Berking:

Unterstützung der Resolution des Akademischen Senats „Bildung und Wissenschaft zum Allgemeinwohl adäquat finanzieren!“

Vorlage 1819/50

 

mit

 

Beratung und Beschlussfassung des

Antrags

der Fraktionen CampusGrün, Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive, SDS* - Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband und UKEler vereint! Eure Medizinvertretung am Campus sowie des Mitglieds Tobias Berking:

Für die Ausfinanzierung von Bildung, Kultur und Wissenschaft – Solidarisch für ein lebenswertes Hamburg!

Vorlage 1819/92

 

6.

Beratung und Beschlussfassung des Antrags der Fraktion CampusGrün

„Solidarität mit den um ihre Verfasstheit kämpfenden Studierendenschaften“

Vorlage 1819/48

 

7.

Entscheidung über die

Auslegung des Ausschusses für das Körperschaftsrecht vom 27.06.2018 zu § 70 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes

Vorlage 1819/59

 

mit

 

Entscheidung über die

Auslegung des Ausschusses für das Körperschaftsrecht vom 27.06.2018 zu § § 74 Abs. 1 i.V.m. § 17 der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes

Vorlage 1819/60

 

8.

Beratung und Beschlussfassung des

Antrags

der Fraktionen CampusGrün, „UKEler vereint! Eure Medizinvertretung am Campus“, Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive und SDS* - Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband:

Nachhaltigkeit und Exzellenz sind ein Gegensatz

Vorlage 1819/82

 

9.

Beratung und Beschlussfassung des

Antrags

des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA):

Das Studierendenparlament der Universität Hamburg ist gegen Fluchtursachen, es setzt sich für globale Freizügigkeit ein.

Vorlage 1819/88

 

mit

 

Beratung und Beschlussfassung des 

Antrags

der Fraktionen CampusGrün, „UKEler vereint! Eure Medizinvertretung am Campus“, Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive und SDS* - Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband:

Weltweit solidarisch: Fluchtursachen bekämpfen – Menschenrechte sind unteilbar!

Vorlage 1819/89

 

10.

Beratung der

Unterrichtung

durch den Präsidenten des Studierendenparlamentes:

Sommerfest des Studierendenparlamentes; hier: Feedback der Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Vorlage 1819/90

 

11.

Beratung und Beschlussfassung des

Antrags

der Fraktion Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive:

§ 4 der Wahlordnung

Vorlage 1819/93

 

mit

 

Beratung und Beschlussfassung des

Antrags

der Fraktion Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive:

Listenvorstellung zur StuPa-Wahl

Vorlage 1819/94

 

12.a)

Beratung und Beschlussfassung des

Antrags

des Ausschusses gegen Rechts:

Aufruf zum Gedenken an Georg Elser

Vorlage 1819/95

 

13.

Beratung und Beschlussfassung des

Antrags

der Fraktion Die LISTE“

Antrag 1 - Habt euch alle lieb!

Vorlage 1819/97

14.

Beratung und Beschlussfassung des

Antrags

der Fraktion Die LISTE“

Antrag 2 - studentische Sitzungskultur

Vorlage 1819/98

 

Hamburg, den 17. Oktober 2018

Ramon Weilinger