7. Sitzung des Studierendenparlamentes am 30. August 2018

Die 7. Sitzung des Studierendenparlamentes in der Wahlperiode 2018/2019 findet am Donnerstag, den 30. August 2018, um 18 Uhr im Raum O 221, Edmund-Siemers-Allee 1, 20146 Hamburg, statt.

 

Tagesordnung

7. Sitzung des Studierendenparlamentes
am Donnerstag, dem 30. August 2018, 18 Uhr
im Raum O 221, Edmund-Siemers-Allee 1, 20146 Hamburg

Tagesordnung als PDF-Dokument

 -Stand: 27.08.2018, 21.00 Uhr-

 

1.

Zweite Beratung und Schlussabstimmung des

Antrags zur Änderung der Geschäftsordnung

der Fraktionen CampusGrün, „UKEler vereint! Eure Medizinvertretung am Campus“, Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive und SDS* - Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband sowie des Mitglieds Tobias Berking:

„Demokratische Geschäftsgrundlage wiederherstellen“

Vorlage 1819/47

 

mit

 

Zweite Beratung und Schlussabstimmung des

Antrags zur Änderung der Geschäftsordnung

der Fraktion Schöne Zeiten:

„Zur Geschäftsordnung“

Vorlage 1819/51

 

mit

 

Zweite Beratung und Schlussabstimmung des

Antrags zur Änderung der Geschäftsordnung

der Mitglieder Karim Kuropka, Daniel Bouvain, Halit Tas und Ramon Weilinger

„Reform des Geschäftsordnungsrechtes“

Vorlage 1819/53

 

mit

 

Beratung der

Ausschussempfehlung und Bericht des Ausschusses für das Körperschaftsrecht

zu der Selbstbefassung gemäß § 69 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes

mit

dem Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung der Fraktionen CampusGrün, „UKEler vereint! Eure Medizinvertretung am Campus“, Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive und SDS* - Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband sowie des Mitglieds Tobias Berking: „Demokratische Geschäftsgrundlage wiederherstellen“

-Vorlage 1819/47-

dem Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung der Fraktion Schöne Zeiten: „Zur Geschäftsordnung“

-Vorlage 1819/51-

dem dem Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung der Mitglieder Karim Kuropka, Daniel Bouvain, Halit Tas und Ramon Weilinger: „Reform des Geschäftsordnungsrechtes“

-Vorlage 1819/53-

Vorlage 1819/56

 

2.

Zweite Beratung und Schlussabstimmung des vom Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) eingebrachten Entwurfs für einen Nachtrag zum Haushaltsbeschluss für das Haushaltsjahr 2017/2018 (Nachtragshaushalt 2017/2018)

Vorlage 1819/43

Antrag zurückgezogen.

 

mit

 

Zweite Beratung und Schlussabstimmung des vom AStA eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbeschlusses für das Haushaltsjahr 2018/2019 (Haushalt 2018/2019)

Vorlage 1819/44

 (Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf; vorläufige Fassung)

 

mit

 

Beratung und Beschlussfassung des vom AStA eingebrachten Antrags zur Erhöhung des Stundenlohns der dauerhaft angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des AStA

Vorlage 1819/45

 

mit

 

Zweite Beratung und Schlussabstimmung des

Satzungsentwurfes

des AStA

„Änderung der Beitragsordnung“

Vorlage 1819/52

 

mit

 

Beratung der

Ausschussempfehlungen und Bericht des Haushaltsausschusses

zu der Selbstbefassung gemäß § 69 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes

mit

dem Entwurf des AStA für einen Nachtrag zum Haushaltsbeschluss für das Haushaltsjahr 2017/2018 (Nachtragshaushalt 2017/2018)

-Vorlage 1819/43-,

dem Entwurf des AStA für einen Haushaltsbeschluss für das Haushaltsjahr 2018/2019 (Haushalt 2018/2019)

-Vorlage 1819/44-,

dem Antrag des AStA zur Erhöhung des Stundenlohns der dauerhaft angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des AStA

-Vorlage 1819/45-,

sowie dem Satzungsentwurf des AStA zur Änderung der Beitragsordnung

-Vorlage 1819/52-

Vorlage 1819/54 & 1819/81

 

mit

 

Beratung der

Ausschussempfehlung und Bericht des Ausschusses für das Körperschaftsrecht

zu der Selbstbefassung gemäß § 69 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes

mit

dem Satzungsentwurf des AStA zur Änderung der Beitragsordnung

-Vorlage 1819/52-

Vorlage 1819/57

 

3.

Beschlussfassung über den

Antrag auf Bestätigung der Referentinnen und Referenten des teilautonomen Referats für internationale Studierende (RiS)

Vorlage 1819/28

(Der Antrag wurde erneut eingebracht.)

 

4.

Beschlussfassung über den

Antrag auf Bestätigung der Referentinnen des teilautonomen AlleFrauen*-Referats

Vorlage 1819/55

 

7.

Beratung und Beschlussfassung des

Misstrauensantrags gegen den AStA

der Fraktionen CampusGrün, „UKEler vereint! Eure Medizinvertretung am Campus“, Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive und SDS* - Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband sowie des Mitglieds Tobias Berking:

Souveränität der Studierendenschaft wiederherstellen: Misstrauensantrag gegen den AStA!

Vorlage 1819/49

 

mit

 

Beratung und Beschlussfassung des

Antrags

des AStA

Berufung zweier Sonderbeauftragter im AStA“

Vorlage 1819/46

Antrag zurückgezogen.

 

mit

 

Beratung und Beschlussfassung des

Antrags

des Präsidenten des Studierendenparlamentes

„Heilung behaupteter Verfahrensfehler während der 1. Sitzung des Studierendenparlamentes; hier: Änderung der Wahlordnung des teilautonomen Queer-Referats“

Vorlage 1819/34

 

8.

Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der Fraktionen CampusGrün, „UKEler vereint! Eure Medizinvertretung am Campus“, Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive und SDS* - SozialistischDemokratischer Studierendenverband sowie des Mitglieds Tobias Berking:

„Aufruf zur Kundgebung zur Eröffnung der neuen Schulden- und Vermögensuhr“

Vorlage 1819/37

 

mit

 

Beratung und Beschlussfassung des

Antrags auf Einberufung der Versammlung der Studierenden

der Fraktionen CampusGrün, Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive und SDS* - Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband sowie des Mitglieds Tobias Berking:

Unterstützung der Resolution des Akademischen Senats „Bildung und Wissenschaft zum Allgemeinwohl adäquat finanzieren!“

Vorlage 1819/50

 

9.

Beratung und Beschlussfassung des Antrags der Fraktion CampusGrün

„Solidarität mit den um ihre Verfasstheit kämpfenden Studierendenschaften“

Vorlage 1819/48

 

10.

Entscheidung über die

Auslegung des Ausschusses für das Körperschaftsrecht vom 27.06.2018 zu § 70 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes

Vorlage 1819/59

 

mit

 

Entscheidung über die

Auslegung des Ausschusses für das Körperschaftsrecht vom 27.06.2018 zu § § 74 Abs. 1 i.V.m. § 17 der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes

Vorlage 1819/60