5. Sitzung des Studierendenparlamentes am 5. Juli 2018

Die 5. Sitzung des Studierendenparlamentes in der Wahlperiode 2018/2019 findet am Donnerstag, den 5. Juli 2018, um 18.00 Uhr im Hörsaal, Von-Melle-Park 9, 20146 Hamburg, statt.

Tagesordnung

5. Sitzung des Studierendenparlamentes
am Donnerstag, dem 5. Juli 2018, 18.00 Uhr
im Hörsaal, Von-Melle-Park 9, 20146 Hamburg

Tagesordnung als PDF-Dokument

 -Stand: 28.06.2018, 00.00 Uhr-

 

1.

Wahl zum Wirtschaftsrat

a)

Wahlvorschlag der Fraktionen CampusGrün, „UKEler vereint! Eure Medizinvertretung am Campus“, Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive und SDS* - Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband sowie des weiteren Mitglieds Tobias Berking

Vorlage 1819/40

b)

Wahlvorschläge der Fraktionen „Die LISTE“, RCDS, Die CampusLINKE, Unicorns - Undogmatische Liste, WiWi-Liste, Schöne Zeiten, MINtgrüne Fraktion, Regenbogen sowie der weiteren Mitglieder Jonas Bayer und Daniel Bouvain

Vorlage 1819/42

 

 

2.

Wahl zum Ältestenrat

Wahlvorschlag der Fraktionen „Die LISTE“, RCDS, Die CampusLINKE, Unicorns - Undogmatische Liste, WiWi-Liste, Schöne Zeiten, MINtgrüne Fraktion, Regenbogen sowie der weiteren Mitglieder Jonas Bayer und Daniel Bouvain

Vorlage 1819/58

 

3.

Erste Beratung des

Antrags zur Änderung der Geschäftsordnung

der Fraktionen CampusGrün, "UKEler vereint! Eure Medizinvertretung am Campus", Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive und SDS* - Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband sowie des Mitglieds Tobias Berking:

"Demokratische Geschäftsgrundlage wiederherstellen"

Vorlage 1819/47

mit

Erste Beratung des

Antrags zur Änderung der Geschäftsordnung

der Fraktion Schöne Zeiten:

"Zur Geschäftsordnung"

Vorlage 1819/51

mit

Erste Beratung des

Antrags zur Änderung der Geschäftsordnung

der Mitglieder Karim Kuropka, Daniel Bouvain, Halit Tas und Ramon Weilinger

"Reform des Geschäftsordnungsrechtes"

Vorlage 1819/53

mit

Beratung der

Ausschussempfehlung und Bericht des Ausschusses für das Körperschaftsrecht

zu der Selbstbefassung gemäß § 69 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes

mit
dem Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung der Fraktionen CampusGrün, "UKEler vereint! Eure Medizinvertretung am Campus", Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive und SDS* - Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband sowie des Mitglieds Tobias Berking: "Demokratische Geschäftsgrundlage wiederherstellen"
-Vorlage 1819/47-
dem Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung der Fraktion Schöne Zeiten: "Zur Geschäftsordnung"
-Vorlage 1819/51-
dem dem Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung der Mitglieder Karim Kuropka, Daniel Bouvain, Halit Tas und Ramon Weilinger: "Reform des Geschäftsordnungsrechtes"
-Vorlage 1819/53-

Vorlage 1819/56

 

4.

Beschlussfassung über den

Antrag auf Bestätigung der Referentinnen und Referenten des teilautonomen Referats für internationale Studierende (RiS)

Vorlage 1819/28

(Der Antrag wurde erneut eingebracht.)

 

5.

Beschlussfassung über den

Antrag auf Bestätigung der Referentinnen des teilautonomen AlleFrauen*-Referats

Vorlage 1819/55

 

6.

Erste Beratung des vom Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) eingebrachten Entwurfs für einen Nachtrag zum Haushaltsbeschluss für das Haushaltsjahr 2017/2018 (Nachtragshaushalt 2017/2018)

Vorlage 1819/43

mit

Erste Beratung des vom AStA eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbeschlusses für das Haushaltsjahr 2018/2019 (Haushalt 2018/2019)

Vorlage 1819/44

mit

Beratung des vom AStA eingebrachten Antrags zur Erhöhung des Stundenlohns der dauerhaft angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des AStA

Vorlage 1819/45

mit

Erste Beratung des

Satzungsentwurfes

des AStA

"Änderung der Beitragsordnung"

Vorlage 1819/52 

mit

Beratung der

Ausschussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses

zu der Selbstbefassung gemäß § 69 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes

mit
dem Entwurf des AStA für einen Nachtrag zum Haushaltsbeschluss für das Haushaltsjahr 2017/2018 (Nachtragshaushalt 2017/2018)
-Vorlage 1819/43-,
dem Entwurf des AStA für einen Haushaltsbeschluss für das Haushaltsjahr 2018/2019 (Haushalt 2018/2019)
-Vorlage 1819/44-,
dem Antrag des AStA zur Erhöhung des Stundenlohns der dauerhaft angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des AStA
-Vorlage 1819/45-,
sowie dem Satzungsentwurf des AStA zur Änderung der Beitragsordnung
-Vorlage 1819/52-

Vorlage 1819/54 

mit

Beratung der

Ausschussempfehlung und Bericht des Ausschusses für das Körperschaftsrecht

zu der Selbstbefassung gemäß § 69 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes

mit
dem Satzungsentwurf des AStA zur Änderung der Beitragsordnung
-Vorlage 1819/52-

Vorlage 1819/57

 

7.

Beratung und Beschlussfassung des

Misstrauensantrags gegen den AStA

der Fraktionen CampusGrün, "UKEler vereint! Eure Medizinvertretung am Campus", Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive und SDS* - Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband sowie des Mitglieds Tobias Berking:

"Souveränität der Studierendenschaft wiederherstellen: Misstrauensantrag gegen den AStA!"

Vorlage 1819/49

mit

Beratung und Beschlussfassung des

Antrags

des AStA

"Berufung zweier Sonderbeauftragter im AStA"

Vorlage 1819/46

mit

Beratung und Beschlussfassung des

Antrags

des Präsidenten des Studierendenparlamentes

"Heilung behaupteter Verfahrensfehler während der 1. Sitzung des Studierendenparlamentes; hier: Änderung der Wahlordnung des teilautonomen Queer-Referats"

Vorlage 1819/34

 

8.

Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der Fraktionen CampusGrün, "UKEler vereint! Eure Medizinvertretung am Campus", Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive und SDS* - SozialistischDemokratischer Studierendenverband sowie des Mitglieds Tobias Berking:

"Aufruf zur Kundgebung zur Eröffnung der neuen Schulden- und Vermögensuhr"

Vorlage 1819/37

mit

Beratung und Beschlussfassung des

Antrags auf Einberufung der Versammlung der Studierenden

der Fraktionen CampusGrün, Liste LINKS Offene AusländerInnenliste * Linke Liste * andere Aktive und SDS* - Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband sowie des Mitglieds Tobias Berking:

"Unterstützung der Resolution des Akademischen Senats 'Bildung und Wissenschaft zum Allgemeinwohl adäquat finanzieren!'"

Vorlage 1819/50

 

9.

Beratung und Beschlussfassung des Antrags der Fraktion CampusGrün

"Solidarität mit den um ihre Verfasstheit kämpfenden Studierendenschaften"

Vorlage 1819/48

 

10.

Entscheidung über die

Auslegung des Ausschusses für das Körperschaftsrecht vom 27.06.2018 zu § 70 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes

Vorlage 1819/59

mit

Entscheidung über die

Auslegung des Ausschusses für das Körperschaftsrecht vom 27.06.2018 zu § § 74 Abs. 1 i.V.m. § 17 der Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes

Vorlage 1819/60